SPD: Walter-Borjans und Esken wollen 30 Prozent plus – aber wie?

Erschienen am 5. Dezember 2019

Die designierten SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen die Partei binnen eines Jahres aus dem Umfragetief holen. Esken erklärte in einem am Donnerstag veröffentlichten Gespräch mit der Parteizeitung „Vorwärts“, bis Ende 2020 wieder „Zustimmungswerte von 30 Prozent und vielleicht mehr“ anzustreben. Derzeit kommen die Sozialdemokraten im Bund Umfragen zufolge auf um die 15 Prozent. Wie sie das erreichen wollen, ist völlig unklar.

Zwei Faktoren bestimmen die Ergebnisse einer Partei:

1. Die inhaltliche Positionierung

2. Das Personal / die Führung.

Was die inhaltliche Positionierung der SPD anlangt, so hört man, dass sie verstärkt auf das Thema „soziale Gerechtigkeit“ setzen wolle: Höhere Steuern für Reiche, mehr Umverteilung, höherer Mindestlohn usw. Nur: Das sagt die SPD seit Jahren, und dennoch sinkt sie seit Jahren in den Umfragen und erleidet eine Wahlschlappe nach der nächsten. Offenbar handelt die SPD so wie ein Läufer, der in die falsche Richtung läuft und meint, wenn er schneller laufe, werde er das Ziel doch noch erreichen.

Das neue Rezept von Kühnert, Esken und Walter-Borjans scheint es zu sein, aus der SPD eine zweite Linkspartei zu machen. Die Linke liegt bei Umfragen derzeit zwischen 8 und 9 Prozent. Warum glaubt die SPD, sie könne mit den gleichen Positionen mehr als 30 Prozent erzielen? Das hört sich eher an wie das Pfeifen im Walde und zeugt von komplettem Realitätsverlust.

Zudem setzt die neue Parteiführung auf „mehr Klimaschutz“. Glauben die Genossen im Ernst, wenn jemand mehr Klimaschutz wolle, würde er deshalb die SPD wählen? Diese Wähler gehen lieber direkt zu den Grünen – sie wählen das Original und nicht die Kopie, den „first mover“ und nicht ein „me-too“-Produkt.

Die zweite Möglichkeit, mehr Zustimmung von den Wählern zu bekommen, besteht darin, charismatische Führungspersönlichkeiten an die Spitze zu stellen. Vergleichen Sie mal bitte Kurt Schumacher, Helmut Schmidt oder Willy Brandt mit Saskia Eskens und Walter-Borjans. Beide sind weder Sympathie- noch Hoffnungsträger, rhetorisch sind sie beide extrem schwach. Glaubt wirklich jemand in der SPD, mit solchen Figuren könne man die Wähler so sehr begeistern, dass sie wieder in Scharen zur SPD laufen? Ihre Wahl verdanken sie nur der massiven Unterstützung von Kevin Kühnert, der die beiden sicherlich auch als Übergangs-Vorsitzende sieht, die so schwach sind, dass er selbst den Kurs bestimmen und irgendwann die Führung übernehmen kann.

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Dr. Rainer Zitelmann

Über den Autor

Rainer Zitelmann ist einer der führenden Immobilienexperten und -netzwerker in Deutschland.