Barack Obama, nach seinem Wahlsieg vor acht Jahren als neuer Messias gefeiert, hat uns als Ergebnis seiner Regierungszeit nun Donald Trump als Präsidenten der USA beschert.
Heute Nacht habe ich, so wie viele Menschen, mit Spannung die US-Wahlen verfolgt. Die Berichterstattung in ARD und ZDF war langsam, langweilig und vor allem extrem ideologisch. Ganz anders in CNN. Obwohl auch CNN Trump ganz bestimmt nicht nahe steht, bekam der Zuschauer dort aktuell alle Fakten, beispielsweise über den jeweiligen Stand der Auszählungen in Florida. Wenn man auf ARD und ZDF umschaltete, bekam man den Auszählungsstand mit erheblicher Verspätung und stattdessen zur gleichen Zeit einen höhnischen Bericht über ein deutsches Dorf, in dem Vorfahren von Donald Trump geboren wurden sowie ein Interview mit einem über zehn Ecken mit Trump verwandten Deutschen, der sich dafür schrecklich schämte. Um 6 Uhr, während auf CNN die neuesten Auszählungen sekundengenau gemeldet wurden, durfte dann der Chef der Linkspartei, Bernd Riexinger, ausführlich Trumps Wahlerfolg aus seiner sozialistischen Sicht kommentieren. Soweit der Medienvergleich.
Warum auch ich von Anfang an ein entschiedener Trump-Kritiker war, habe ich in dutzenden Kommentaren an dieser Stelle immer wieder begründet. Dennoch hat mich die Berichterstattung in ARD und ZDF, die mit sachlichem Journalismus nur noch wenig zu tun hatte und eher an das DDR-Fernsehen mit Karl-Eduard von Schnitzlers „schwarzem Kanal“ erinnerte, maßlos geärgert.
Doch nun zum Thema: Warum schreibe ich, dass Obama für Trump verantwortlich ist?
Trumps Wahl als Votum gegen Obamas Gesellschaftspolitik
Die Amerikaner haben die Political Correctness, für die Obama wie kein anderer steht, gründlich satt. Trump hat sich von Anfang an als Vorkämpfer gegen die Political Correctness positioniert, und dies war eine entscheidende Ursache für seinen Erfolg. Die Mehrheit der weißen Amerikaner hatte das Gefühl, dass sie von der Politik vergessen werden, weil sich diese nur noch um Minderheiten kümmerte (deren Los sie dabei auch nicht verbesserte, denn den Afroamerikanern geht es nach acht Jahren Obama schlechter als zuvor). Im März diesen Jahres eskalierte Obama den Streit über die Toilettenbenutzung von „Transgendern“. Nachdem im März der Bundesstaat North Carolina gesetzlich regelte, dass Männer Männertoiletten und Frauen Frauentoiletten benutzen müssen, drohte Obama dem Bundesstaat, Milliardenzuschüsse für das Bildungssystem zu streichen, weil die Bürgerrechte von „Transgendern“ bei der Toilettennutzung mit dieser Gesetzgebung nicht berücksichtigt worden seien. Eines von vielen absurden Beispielen für das, was viele Trump-Wähler als Herrschaft der politisch Korrekten empfunden haben. Obama und seine demokratische Partei positionierten sich als Interessenvertreter gesellschaftlicher Randgruppen und insbesondere weiße, heterosexuelle Männer hatten das Gefühl, dass sich niemand mehr für sie interessiert oder einsetzt. Trump gab ihnen das Gefühl, dass auch sie ernst und wichtig genommen werden. Seine Strategie, die „vergessenen weißen Männer“ zu mobilisieren, war erfolgreicher als die Strategie Clinton, eine große Koalition der Frauen mit allen Minderheiten und Randgruppen zu schmieden.
Trumps Wahl als Votum gegen Obamas Außenpolitik
In der Außenpolitik hat Obama komplett versagt. Trumps Parole „Make America great again“ war nur vor dem Hintergrund des Scheiterns der Außen- und Sicherheitspolitik Obamas erfolgreich. Weltpolitisch hat Obama ein Desaster hinterlassen. Sicher, schon George W. Bush hat eine schlechte Außenpolitik betrieben. Aber Obama hat es in den acht Jahren danach nicht besser gemacht. Die Libyen-Intervention war ein großer Fehler, der im Ergebnis – nach dem falschen Irak-Krieg von Bush – einen zweiten failed state hinterlassen hat. Vor allem: Das aggressive Auftrumpfen Putins auf der weltpolitischen Bühne und die Annexion der Krim sind nur vor dem Hintergrund zu erklären, dass Obama international als extrem schwach wahrgenommen wurde. Wer als Präsident der Vereinigten Staaten zunächst immer wieder nachdrücklich erklärt, was er alles NICHT tun wird, ist für andere eben zu sehr berechenbar. In der Weltpolitik lag das Gesetz des Handelns nicht mehr bei Obama, sondern bei Putin. Das entsprach nicht dem Selbstverständnis vieler Amerikaner als Nr. 1 in der Welt – und vor diesem Hintergrund ist der Erfolg von Trumps Parole „Make America great again“ zu verstehen.
Trumps Sieg als Votum gegen Obamas Wirtschafts- und Sozialpolitik
Wirtschaftspolitisch hat Obama versagt. Obwohl er soviele Schulden aufnahm wie kein Präsident in der Menschheitsgeschichte, ist ein Großteil der Amerikaner wirtschaftlich frustriert. Obamas oberstes Ziel war es, Amerika in Richtung des europäischen Wohlfahrtsstaates zu entwickeln. Seine kläglich gescheiterte Reform des Gesundheitssystems („Obamacare“) wird von einem Großteil der Amerikaner abgelehnt. Das mögen die Europäer, die dem Wohlfahrtsstaat huldigen, nicht verstehen. Aber ein Großteil der Amerikaner, die jetzt Trump wählte, wandte sich damit gegen das, was sie als „Europäisierung der USA“ empfinden. Den europäischen Weg, das Los der Menschen durch soziale Reformen zu verbessern, lehnen viele Amerikaner ab. Sie empfinden das, was die Mehrheit der Europäer als „sozial gerecht“ ansehen, als unamerikanisch. Sie glauben nicht, dass Amerika auf diese Weise wirtschaftlich gesunden wird. Trump versprach, die Steuern zu senken, Clinton war mit ihrer Neidpolemik gegen „Reiche“, für die sie die Steuern erhöhen wollte, nicht glaubwürdig, zumal Reiche in einem weit höheren Maße ihren Wahlkampf finanzierten als den von Trump.
Amerikaner wählten den Anti-Obama
Nach dem Wahlsieg Obamas wurde er von den deutschen Medien als Superstar und Heilsbringer gefeiert. Die Begeisterung darüber, dass ein Schwarzer Präsident geworden ist sowie die ideologische Seelenverwandtschaft mit dem Oberprediger der Political Correctness machte sie unkritisch und blind für Obamas Schwäche.
Die Amerikaner haben Obama zwei Mal eine Chance gegeben. Er hat sie nicht genutzt. Er ist ein glänzender Redner, aber kein guter Politiker. Die Amerikaner neigen dazu, von einem Extrem in das andere zu verfallen. Mit Obama wählten sie jemanden, der von seinem ganzen Typus her als „Anti-Bush“ erschien. Und mit Trump wählten sie den Anti-Obama. Ich vermute, sie werden in vier Jahren mit dieser Entscheidung auch wieder unzufrieden sein. Wenn wir Pech haben, schlägt dann die Stunde für einen Sozialisten wie Bernie Sanders.
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