2021

  • Linke Menschenverachtung: Gewaltfantasien eines Juso-Funktionärs sind keine Ausnahme

    Erschienen am 8. Februar 2021
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    Ein Juso-Funktionär twitterte Gewaltfantasien gegen Jeff Bezos, Vermieter und Andersdenkende. Leider keine Ausnahme, wie Rainer Zitelmann hier zeigt. Man stelle sich vor, ein Funktionär der FDP-Jugendorganisation Junge Liberale oder der CDU-Jugendorganisation Junge Union twittert: „Sollte Robert Habeck eines Tages unerwartet den Folgen einer Sprengstoffverletzung erliegen, käme ich nicht umhin, eine klammheimliche Freude zu verspüren.“ Oder er würde twittern: „Asylbewerber persönlich […]
  • Subsidarititätsprinzip: Von der Leyen hat gegen ein Grundprinzip der EU verstoßen

    Erschienen am 7. Februar 2021
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    Ursula von der Leyen hat eingeräumt, dass die Impfstoffbeschaffung durch einzelne Länder schneller gegangen wäre als durch die EU – und gibt damit zu, dass sie bei der Impfstoffbeschaffung gegen einen zentralen Grundsatz der europäischen Verträge gehandelt hat. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in einem Beitrag für die FAZ geschrieben: „Auch ich stelle mir diese Fragen jeden Tag: Hätten […]
  • Der große Irrtum der Grünen: Warum wir nicht auf Konsum verzichten müssen

    Erschienen am 6. Februar 2021
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    Was antikapitalistische „Wachstumskritiker“ sagen, klingt auf den ersten Blick plausibel: Unser Planet hat begrenzte Ressourcen, daher können wir nicht immer weiter wachsen. Wir müssen unseren Konsum einschränken – oder die Erde geht vor die Hunde: Die Begründung für diese These lautet, mehr und mehr Wachstum führe dazu, dass die begrenzten Rohstoffressourcen der Erde verbraucht würden und zudem der Klimawandel unumkehrbar […]
  • Auf Kommando produzieren? Söder und Baerbock fordern Impf-Planwirtschaft

    Erschienen am 31. Januar 2021
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    Zwei mögliche Kanzlerkandidaten wetteifern darum, wer am lautesten nach einer Planwirtschaft ruft, die das Impfchaos beseitigen soll. Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock forderte auf Twitter: „Der Staat muss jetzt die Unternehmen koordinieren und alle Impf-Kräfte bündeln – notfalls auch ordnungsrechtlich.“ CSU-Chef Markus Söder, so wie Baerbock ein möglicher Kanzlerkandidat, schlägt in die gleiche Kerbe: „Deshalb sollte es eine Not-Impfstoffwirtschaft geben, in […]
  • Die „europäische Lösung“ war falsch: Totales Staatsversagen in der Coronakrise

    Erschienen am 29. Januar 2021
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    Linke reden gerne vom Marktversagen. Ich rede vom kompletten Staatsversagen. Das Einzige, was funktioniert hat, sind die kapitalistischen Firmen, die zum Sündenbock gemacht werden sollen. Man reibt sich die Augen: Jeden Tag wird das Versagen der EU bei der Impfstoffbeschaffung deutlicher. Und dennoch halten die Politiker an der absurden These fest, die „europäische Lösung“ bei der Impfstoffbeschaffung sei richtig gewesen. […]
  • Gefährdung der geistigen Freiheit

    Erschienen am 19. Januar 2021
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    19Wolfgang Kubicki, Meinungs(un)freiheit. Das gefährliche Spiel mit der Demokratie, Westend-Verlag 2020, 160 Seiten Geistige Freiheit ist neben wirtschaftlicher Freiheit das Fundament jeder freiheitlichen Gesellschaft. Bedroht sind in Deutschland seit einigen Jahren beide: Die wirtschaftliche Freiheit durch zunehmende Staatseingriffe und die geistige Freiheit durch die sogenannte politische Korrektheit. Die FDP hat dem Thema „geistige Freiheit“ bislang leider nur wenig Aufmerksamkeit gewidmet. […]
  • Nach Merkels Sieg: Lieber Herr Merz, willkommen in der FDP!

    Erschienen am 17. Januar 2021
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    SPD, Grüne, Linke und AfD haben eine Doppelspitze. Warum nicht auch die FDP? Sie könnte jemanden wie Friedrich Merz gut gebrauchen. Angela Merkel hat gesiegt. Die CDU hat das zweite Mal innerhalb von zwei Jahren gezeigt, dass ihre Funktionäre den Kurs von Friedrich Merz nicht wollen, sondern weiter auf Merkel-Kurs bleiben wollen. Die Riege der Laschet-Unterstützer sagt alles über ihn: […]
  • „Unwörter des Jahres 2020“: Corona-Diktatur und Rückführungspatenschaften

    Erschienen am 12. Januar 2021
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    Die Jury der linken “Sprachkritischen Aktion” hat die beiden Begriffe „Corona-Diktatur” und „Rückführungspatenschaften“ zu den Unwörtern des Jahres 2020 gekürt. Damit wolle die Jury Rücksicht darauf nehmen, dass das Thema der Corona-Pandemie in der Öffentlichkeit im vergangenen Jahr dominiert habe. Zugleich wolle man aber darauf aufmerksam machen, “dass auch in anderen Themenbereichen weiterhin inhumane und unangemessene Wörter geprägt und verwendet […]
  • Trumps unwürdiger Abgang

    Erschienen am 1. Januar 2021
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    Donald Trump hat mit seinem Abgang sich selbst geschadet, seiner Partei und den USA. Dabei hätte er stolz sein können: Durch Steuersenkungen und Deregulierung hatte er einen Wirtschaftsboom ausgelöst. Und davon hatten keineswegs nur die Reichen profitiert, sondern auch Schwarze und Latinos, von denen er deshalb sogar mehr Stimmen bekam als 2016. Seine Äußerungen zu Corona waren teilweise grotesk und […]
  • Typisch deutsch: „Impfstoffnationalismus“ – Unwort des Jahres

    Erschienen am 1. Januar 2021
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    Aus Furcht davor, des „Impfstoffnationalismus“ bezichtigt zu werden, hat Deutschland nicht das gemacht, was wohl jedes andere Land gemacht hätte: Zuerst an die eigenen Leute denken. Der Biontech-Impfstoff wurde in Deutschland erfunden. Und die Entwicklung wurde mit deutschen Steuergeldern erheblich gefördert. Aber beim Impfen liegt Deutschland weit, weit hinter Ländern wie Israel, USA oder Großbritannien zurück. Der Grund ist, dass […]