Merkels wirre Formel

Erschienen am 8. Juli 2015

Es vergeht keine Rede von Angela Merkel über Griechenland, in der sie nicht mit ernster Miene und großem Nachdruck betont, dass es „keine Leistung ohne Gegenleistung“ geben könne oder dürfe. Was ist mit dieser gebetsmühlenartig wiederholten Merkel-Formel eigentlich gemeint?

Was mit „Leistung“ gemeint ist, ist klar: Geld von Deutschland und anderen EU-Staaten für Griechenland. Doch was meint die Kanzlerin mit „Gegenleistung“? Sind damit irgendwelche Leistungen gemeint, die Griechenland im Gegenzug für die Geberstaaten – also z.B. für Deutschland – erbringen soll? Wenn ja, welche Leistungen sollten das denn sein? Angemessene Zinszahlungen der Kreditnehmer, die das Risiko für die Kreditgeber widerspiegeln? Nein, die gibt es schon sehr lange nicht mehr.

Mit „Gegenleistungen“ meint Merkel Reformen, die Griechenland auf den Weg bringen solle. Der Begriff „Gegenleistung“ ist jedoch völlig abwegig. Denn wenn Griechenland z.B. Arbeitsmarktreformen durchführen oder eine arbeitsfähige Finanzverwaltung aufbauen würde – wären das dann Leistungen für Deutschland oder für andere EU-Staaten? Nein, diese Reformen, die die Griechen aber ganz offensichtlich gar nicht durchführen wollen, wären für Griechenland selbst dringend notwendig. Es handelt sich also keineswegs um „Gegenleistungen“ wie Angela Merkel meint, sondern um Leistungen, die im Interesse der Bürger Griechenlands notwendig wären.

Geärgert hatte mich schon Merkels Formel „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“. Europa ist sehr viel älter als der Euro. In den Jahrzehnten vor der Einführung des Euro wuchs Europa immer mehr zusammen. Nationale Gegensätze wurden eingeebnet – politisch, wirtschaftlich und teilweise auch kulturell.

Seit der Einführung des Euro ist dieser Prozess des Zusammenwachsens jedoch zum Stillstand gekommen und hat sich in den Jahren der Euro-Krise sogar dramatisch umgekehrt: Niemals gab es in den letzten Jahrzehnten so viel Nationalismus und Zwietracht zwischen europäischen Ländern wie heute: Den Deutschen – und vielen anderen Europäern – gehen die Griechen auf die Nerven, und aus Sicht vieler Griechen sind die Deutschen gefühlskalte Vollstrecker eines grausamen Spardiktates, für manche Griechen sind wir Deutsche sogar Nazis und Terroristen. So nannte uns jedenfalls der jetzt zurückgetretene griechische Finanzminister, der aber für viele Griechen ein Held ist.

Auch in Spanien und Italien gibt es so viele anti-deutsche Ressentiments wie schon seit Jahrzehnten nicht mehr. Der Euro hat also, wie ich an dieser Stelle schon vor fünf Jahren geschrieben habe, nicht zum Zusammenwachsen der europäischen Völker geführt, sondern hat sie auseinandergetrieben.

Wenn Griechenland aus dem Euro ausscheiden sollte, dann scheitert der Euro deshalb noch lange nicht. Und selbst wenn der Euro scheitern sollte, dann heißt das nicht, dass Europa scheitert und es heißt auch nicht – wie manche Politiker suggerieren – dass der Frieden auf unserem Kontinent weniger sicher wäre.

Die wirren Formeln von Angela Merkel spiegeln nur die Hilflosigkeit ihrer Euro-Rettungspolitik wider.

Dr. Rainer Zitelmann

Über den Autor

Rainer Zitelmann ist einer der führenden Immobilienexperten und -netzwerker in Deutschland.