September 2021

  • Vor 100 Jahren: Warum Lenin den Kapitalismus wieder einführen musste

    Erschienen am 30. September 2021
    0
    0
    Vor 100 Jahren verkündete Lenin die Einführung einer „Neuen Ökonomischen Politik“, die nach seinen eigenen Worten eine „Wiederherstellung des Kapitalismus in beträchtlichem Ausmaß“ bedeutete. Ein Lehrstück über Kapitalismus und Sozialismus, das sich vor 100 Jahren ereignete: Im Februar und März 1921 kam es in ganz Russland zu Streiks von Arbeitern – eines der Zentren war Petrograd. Sondereinheiten der Tscheka eröffneten […]
  • Warum ich gegen Volksentscheide bin!

    Erschienen am 30. September 2021
    0
    0
    Das Votum der Berliner für Enteignung hat mich in meiner Meinung bestätigt: Ich bin ganz grundsätzlich gegen Volksentscheide! In Berlin haben sich 56,4 Prozent der Wähler für die Enteignung von Immobiliengesellschaften mit mehr als 3000 Wohnungen ausgesprochen. Ob der Volksentscheid umgesetzt wird, weiß man nicht. Ich bin nicht deshalb gegen Volksentscheide, weil mir dieses Ergebnis nicht passt, sondern ich schreibe […]
  • Volksentscheid in der Hauptstadt: 56,4 Prozent der Berliner für Enteignung

    Erschienen am 27. September 2021
    0
    0
    Meine Gefühle nach der Wahl sind gemischt: Positiv, dass eine Linksfront-Regierung verhindert wurde. Aber gleichzeitig hat die Mehrheit der Berliner für Enteignung gestimmt. Unternehmer können in Deutschland bleiben. Zunächst. Knapp wurde eine Linksfront-Regierung verhindert. Knapp, denn es fehlten gerade fünf Sitze für eine Mehrheit von SPD, Grünen und Linken. Wäre die Linke nicht fast halbiert worden, sondern hätte ihr Ergebnis […]
  • Modell Berlin: Quotierte Orden, Plastikmüll-Polizei und Nischen für Eigentümer

    Erschienen am 22. September 2021
    0
    0
    Einen Vorgeschmack auf eine Rot-Rot-Grüne Regierung gibt Berlin. Über Quotierung bei Orden, die kandidierende „Plastikmüll-Polizistin“ und letzte „Nischen“ für private Wohnungseigentümer. KEINE Satire! Der Verdienstorden des Landes Berlin ist etwas ganz Besonderes. Er wurde 1987 zur 750-Jahr-Feier des Landes Berlin vom damaligen Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) ins Leben gerufen. Die Rot-Rot-Grüne Regierung Berlins hat jetzt beschlossen, den Orden zu […]
  • Die Big-Tech-Unternehmen sind keine klassischen Monopole

    Erschienen am 4. September 2021
    0
    0
    Immer populärer wird der Ruf nach der Zerschlagung der Tech-Giganten, deren Monopolstellung kritisiert wird. Aber handelt es sich wirklich um Monopole im klassischen Sinne? Es gibt viele berechtigte Kritik an Big Tech-Unternehmen, so etwa an der massiven Einschränkung der Meinungsfreiheit in sozialen Medien (woran jedoch staatliche Auflagen und Gesetze einen mindestens ebenso großen Anteil haben wie die politische Einseitigkeit dieser […]
  • Meldestelle für „Steuersünder“: Nur der erste Schritt: Wohin führt die Spitzelkultur?

    Erschienen am 2. September 2021
    0
    0
    In Baden-Württemberg haben die GRÜNEN eine Meldestelle eingeführt, bei der man anonym mutmaßliche „Steuersünder“ melden kann. Annalena Baerbock möchte das auch für ganz Deutschland. Doch das wäre nur der erste Schritt. „Der Zweck heiligt die Mittel“ – dies war schon das Motto des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans, der mit Steuergeldern Hehlerware einkaufte, um Steuersünder zu überführen. Der Denunziant bekommt einen schönen, […]